I02 Essen Einleitungsreferat für den i2002

Donnerstag 9. August 2007, von FAUD

Einleitungsreferat für den i2002

1. Streikwelle in Deutschland ohne kämpfende ArbeiterInnen

Wer in den letzen Monaten die internationale Presse verfolgt hat, könnte denken, dass es in der BRD in der ersten Jahreshälfte 2002 ein dramatisches Anwachsen von Klassenkämpfen gegeben hat: Streiks in Metallbetrieben, in Kaufhäusern, Banken. Auf den Baustellen wurde das erste Mal seit Jahrzehnten flächendeckend gestreikt. Dieser scheinbar unerwartet gestiegenen Streikbereitschaft entspricht allerdings keine Stimmung von gesellschaftlichem Aufbruch, kein alltägliches Infragestellen der kapitalistischen Ordnung. Bis auf einige wenige Ausnahmen waren diese Streiks inszenierte Rituale, bei denen eine von Staat und Unternehmern anerkannte Gewerkschaftsbürokratie Streiks genauso einfach anordnet, wie deren Beendigung.

Dass der Streit um einige wenige Prozentpunkte Lohn zu einem großen Konflikt stilisiert wurde, hat im wesentlichen organisations- und parteipolitische Gründe. Die Gewerkschaften leiden seit Jahren unter fortgesetztem Mitgliederschwund und mussten endlich einmal wieder ihre Existenzberechtigung den ArbeiterInnen gegenüber unter Beweis stellen. Dies umso mehr, als die Gewerkschaftsspitzen sich in den letzten Jahren aus Rücksicht auf die sozialdemokratisch-Grüne Regierungskoalition besonders zurückgehalten hatten. Im Herbst diesen Jahres finden in der BRD zudem die Wahlen zum nationalen Parlament statt. Die Streiks waren deshalb auch eine komplizierte Gratwanderung zwischen der Notwendigkeit für die Gewerkschaften ihre eigene Bedeutung zu demonstrieren und dem Bemühen, ein gesellschaftliches Klima zu vermeiden, das den von den Gewerkschaften favorisierten Parteien abträglich sein könnte.

Das Bild der vielen Streiks, wie es vielleicht im Ausland ankommt, trügt daher: trotz der Streiks ist der Klassenkampf in der BRD abhanden gekommen. Die gewerkschaftlich veranstalteten Streiks haben kaum etwas mit den alltäglichen Konflikten in den Betrieben zu tun, wo es kein nennenswertes Aufbegehren gegen die Ausbeutung, die Verschärfung der Arbeitsbedingungen usw. gibt. In den 80er Jahren blickten viele erwartungsvoll nach Deutschland, wo die Gewerkschaften für die 35-Stunden-Woche streikten und sie teilweise durchsetzten. In der Realität aber entpuppte sich die 35-Stunden-Woche als Instrument zur Flankierung einer enormen Intensivierung und Flexibilisierung der Arbeit. Als Konsequenz der propagandistisch herausgestellten Arbeitszeitverkürzung wurde letztlich eine Verlängerung der Arbeitszeiten mittels Überstunden und besonders eine drastische Verdichtung der Arbeit durchgesetzt. In den letzten Jahren gibt es darüber hinaus in einigen Branchen die Tendenz, auf Basis dieser erreichten Verdichtung die Regelarbeitszeiten wieder zu erhöhen.

In diese Entwicklung reihen sich auch die Streiks in diesem Jahr ein. Im Austausch gegen einige wenige Prozentpunkte Lohnerhöhung, gelang es den Unternehmern mühelos, längere Vertragslaufzeiten und eine weitere Öffnung der Flächentarifverträge einzuhandeln.

Innerhalb der Europäischen Union und erst recht im Vergleich mit anderen Ländern, verfügt die BRD immer noch über einen ausgeprägten Sozialstaat, dessen Funktion darin besteht, Konflikte zu vermitteln, um die hohe Produktivität der deutschen Exportwirtschaft zu garantieren. Es gab dabei über Jahrzehnte einen stillschweigenden Konsens zwischen Politik, Unternehmern und Gewerkschaften, dem zu Folge die enormen sozialstaatlichen Aufwendungen im Interesse des Primats der Produktivität nicht oder kaum angetastet werden sollen. Es hat zwar seit der Krise der 70er Jahre und beschleunigt durch die publizistischen Schreckensszenarien über die Folgen der "Globalisierung" in den letzten drei Jahrzehnten beständig Versuche gegeben, Leistungen an Arbeitslose zu kürzen und den Zwang zu erhöhen, Arbeit zu schlechten Bedingungen anzunehmen. Teilweise konnte das auch durchgesetzt werden. Im Kern aber ist dieser Sozialstaat bislang unangetastet geblieben, es gibt immer noch ein Anrecht auf unbegrenzten Bezug von Arbeitslosenhilfe, wenn auch auf ständig niedrigerem Niveau. In den letzten Monaten erleben wir erneut einen von der Regierung losgetretenen Angriff auf die sozialstaatlichen Leistungen. Zwar wurden viele der anfänglich diskutierten Maßnahmen verworfen. Das Ergebnis der von einer Kommission unter Beteiligung von Politik, Unternehmern, Gewerkschaften und Wirtschaftsexperten vorgelegten Vorschläge sieht allerdings das bislang weitestgehende Instrumentarium vor, Arbeitslose zur Annahme prekarisierter Arbeit zu zwingen.

Auch hierzulande sind in den letzten Jahren die Bedingungen verschärft worden. Feste Arbeitsplätze wurden aufgelöst und prekarisiert. Bislang allerdings ist der Versuch, einen prekarisierten "zweiten Arbeitsmarkt" durchzusetzen, kaum über Ansätze hinausgekommen. Man kann über die Gründe spekulieren, einer ist sicherlich darin zu finden, dass "soziale Ruhe" als wichtige Voraussetzung für die Aufrechterhaltung der Produktivitätsraten angesehen wird. Prekarisierung wird ein wichtiges Thema für diese Konferenz sein. Es mag in diesem Zusammenhang interessant sein, dass der Prozess der "Entgarantisierung" in Deutschland im internationalen Vergleich bislang schwächer abgelaufen ist und weniger drastische Auswirkungen für die betroffenen ArbeiterInnen hatte, als in manch anderen Regionen. Solange der Sozialstaat, das Arbeitsrecht und die anerkannten Gewerkschaften als Kontroll- und Vermittlungsinstrumente für eine hohe Produktivität im internationalen Vergleich funktionieren, behalten sie ihre Bedeutung für ein Land, dessen Wirtschaft in extremen Maße auf dem Export beruht.

In der allgemeinen Krise des Kapitals suchen die Unternehmer aber auch hier nach Auswegen und nutzen die sog. Globalisierung, um den Druck zu erhöhen. Eine besondere Rolle spielt dabei nach wie vor das extreme Gefälle zwischen West- und Ostdeutschland (die ehemalige DDR). Ostdeutschland hat den Unternehmern als Laboratorium gedient, um Löhne und Urlaubsanspruch abzusenken, Arbeitszeiten zu erhöhen und neue Arbeitsformen auszuprobieren. Dazu gehören Dinge wie ein niedrigeres Tarifniveau, die Flucht der Unternehmer aus Tarifverträgen, ein höherer Anteil an Leiharbeit, der Angriff durch die Gruppenarbeit, der Zwang über weite Strecken zu pendeln, die Entlohnung nach den deutlich niedrigeren Osttarifen bei Arbeitseinsätzen in Westdeutschland etc. Vermittelt über die in vielen Sektoren niedrigere Produktivität im Ostteil des Landes und unter Bezug auf einen vorgeblich notwendigen Anpassungsprozeß in Folge der Übernahme der DDR durch die BRD ist so, mit Duldung der anerkannten Gewerkschaften, dauerhaft ein separater Arbeitsmarkt zu deutlich schlechteren Bedingungen für die ArbeiterInnen durchgesetzt worden.

2. Globales Kapital und einige Beispiele für das Gefälle in der der weltweiten Arbeiterklasse

Die Situation der weltweiten Arbeiterklasse läßt sich aber nicht von Deutschland aus entschlüsseln. Wenn wir uns in der Welt umschauen, so stoßen wir auf sehr unterschiedliche und kaum zu vergleichende Bedingungen:

Während wir es in Deutschland mit traditionellen kontrollierten Tarifkämpfen zu tun hatten, gab es in Spanien einen und in Italien gleich mehrere Generalstreiks. Vordergründig richteten diese sich sowohl in beiden Ländern gegen eine Verschlechterung der Arbeits- und Sozialgesetzgebung. In beiden Ländern gab es Versuche von Teilen der ArbeiterInnen, die Generalstreiks dazu zu nutzen, weitergehende Forderungen zu thematisieren oder die Situation zu radikalisieren. In Spanien reagierte die Regierung mit Angriffen der Polizei auf Streikposten, bei denen es Dutzende von Verletzten und viele Festnahmen gab. Das scheint darauf hinzudeuten, dass das Klima der sozialen Auseinandersetzungen zunehmend härter wird. Die Beteiligung an den Generalstreiks war sehr groß, wir wissen allerdings wenig darüber, inwieweit die Beteiligung an den von den großen Gewerkschaften mit politischen Motiven organisierten Generalstreiks mehr waren als kontrollierte Kampagnen. Wir hoffen, dass sich im Verlauf der Konferenz die Möglichkeit ergibt, mehr darüber herauszufinden.

Wenn von Europa die Rede ist, geht es immer auch um den östlichen und südöstlichen Teil des Kontinents, Für die allermeisten ArbeiterInnen in den Ländern des zusammengebrochenen Staatskapitalismus haben sich die Lebensumstände in den letzten zehn Jahren drastisch verschlechtert. Das hat unter anderem zu einer enormen Migrationswelle geführt, in deren Verlauf hunderttausende zeitweilig oder auf Dauer versuchen, ein Einkommen in den westeuropäischen Ländern zu finden. So ist es mittlerweile völlig selbstverständlich, etwa polnische Bauarbeiter auf Baustellen in Portugal oder Deutschland zu treffen oder rumänische und polnische ArbeiterInnen auf den Erdbeerplantagen im Süden Spaniens. Oftmals läßt sich mit einigen Wochen Arbeit auf einer Schweizer Obstplantage mehr verdienen, als durch ein halbes Jahr Industriearbeit in Polen. sofern es denn überhaupt welche gibt. Genaue Zahlen sind derzeit noch Mangelware, aber nach ersten Veröffentlichungen kann davon ausgegangen werden, dass etwa der Einkommensunterschied zwischen Polen und den Westregionen Deutschlands derzeit bei rund 1:5 liegt, also in etwa so wie der zwischen den USA und den nordmexikanischen Maquiladora-Zonen. Anderswo in Europa sind die Unterschiede noch erheblich größer.

Im Zuge der geplanten Erweiterung der Europäischen Union, wird ein zunehmendes Gefälle in Ost- und Südosteuropa zwischen den Ländern, die auf der Kandidatenliste zur EU stehen und denen, die es nicht tun, etabliert. Doch selbst dort, wo die EU Beitrittsverhandlungen geführt hat, wird es Ausnahmen von der Niederlassungsfreiheit für EU-Bürger geben. In Polen beispielsweise wird das Niederlassungsrecht für die ersten acht Jahre der EU-Mitglieschaft ausgetzt. Das wird die wenigsten ArbeiterInnen davon abhalten, dieses Recht mit den eigenen Füßen einzufordern, das ist auch Politikern und Bossen klar. Der Sinn dieser Einschränkung dürfte sehr viel eher darin liegen, den Zugriff auf ein möglichst rechtloses Segment an Arbeitsmigration so lange als möglich aufrecht zu erhalten.

Wenn wir unseren Blick über den europäischen Rahmen hinausrichten, fällt er fast unweigerlich auf Argentinien. Noch vor weniger als einem Jahr wurde uns von denjenigen, die uns weltweit ihre neoliberalen Wirtschaftskonzepte verkaufen wollen, der Süden Lateinamerikas als Musterbeispiel für die erfolgreiche Umsetzung ihrer Strategien vorgeführt. Seit dem weitgehenden Zusammenbruch der argentinischen Ökonomie ist es darum sehr still geworden. Der Grund ist naheliegend und wir können ihn von Woche zu Woche besser erkennen: wir wissen mittlerweile, dass die Krise nicht nur Argentinien erfaßt hat, sondern sich zunehmend ausbreitet. Paraguay, Uruguay und in naher Zukunft vermutlich Brasilien scheinen die vorläufige Sackgasse eines bestimmten Verwertungsmodells des Kapitals zu signalisieren.

Im Falle Argentiniens geht der ökonomische Zusammenbruch mit einer politischen Legitimationskrise Hand in Hand. Ein Mangel an berechenbarer politischen Strukturen wird von den internationalen Institutionen sofort bestraft. So ist es wenig überraschend, dass IWF und Weltbank angekündigt haben, dass sie versuchen werden, einer Ausweitung der Krise nach Brasilien mit dem bislang umfangreichsten Kreditprogramm in der atemberaubenden Höhe von fast 65 Milliarden Dollar zu begegnen, während sie sich im gleichen Atemzug weigerten, weitere Kredite nach Argentinien zu vergeben. Wir werden auf dieser Konferenz die Gelegenheit haben, aus erster Hand mehr über die sozialen Dynamiken zu erfahren, die diese politische Legitimationskrise herbeigeführt haben. Dabei wird für uns sicherlich auch die Frage interessant sein, inwieweit das Auswirkungen auf Kämpfe in denjenigen argentinischen Betrieben hat, in denen noch produziert wird.

3. Migration

In den letzten Jahren, besonders aber seit Beginn diesen Jahres, verschärft eine europäische Regierung nach der anderen ihre Einwanderungsgesetzgebung. Parallel dazu wird das zunehmend tödlichere Grenzregime der "Festung Europa" Schritt um Schritt ausgebaut, wobei mittlerweile auch die EU-Beitrittsländer (und damit die künftigen neuen Außengrenzen dieser Festung) seit Jahren fest in die Planungen eingebunden sind. Im Rahmen dieser Konferenz interessieren uns weniger die politischen und administrativen Maßnahmen, als vielmehr die ihnen zugrundeliegende Ursache, also die Migrationsbewegungen. Ein Blick auf die weltweiten Wanderungsbewegungen zeigt uns, dass wir es heute mit den größten Bewegung dieser Art in der Geschichte des Kapitalismus zu tun haben. Der Umstand, dass heute Dutzende Millionen ArbeiterInnen weltweit unterwegs sind, hat vielfältige Auswirkungen. Die Politik hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese Wanderungsbewegungen so zu kanalisieren, dass sie für das Verwertungsinteresse des Kapitals maximal nutzbar gemacht werden können. Das Beispiel der ErntearbeiterInnen im Süden Spaniens zeigt dabei exemplarisch, mit welchen Instrumentarien die Verfügbarkeit eines Maximums an Verwertung garantiert werden soll. In den vergangenen Jahren wurden MigrantInnen aus dem Maghreb und der Subsahara im Agrobusiness beschäftigt, Dieses Jahr wurden sie fast komplett ausgetauscht gegen Kontraktarbeiterinnen aus Polen. Für die nächste Saison bemüht sich die spanische Regierung um Kontingentverträge u.a. mit der rumänischen und kolumbianischen Regierung. Diese ständige Rotation soll verhindern, dass die ArbeiterInnen anfangen sich zu organisieren, Forderungen zu stellen, mit ihrer Situation umzugehen lernen, die Lebensbedingungen bewußt wahrnehmen. Gleichzeitig wird hierdurch der Druck auf die verbliebenen Illegalen erhöht, als Gelegenheitsarbeiter unter noch schlechteren Bedingungen zu arbeiten.

4. Situationen

Trotz der extremen Unterschiedlichkeit in den Situationen, stehen die ProletarierInnen auf der ganzen Welt in dem einen, identischen Kapitalverhältnis. Wir sind es, die als Arbeiterklasse eine Welt des Reichtums produzieren, der ein eigenes, selbständiges Leben zu führen scheint. Dieser Mythos des sich selbst verwertenden Kapitals hat in den Jahren der boomenden Finanzmärkte die verrücktesten Illusionen hervorgerufen und auch in den Köpfen der ArbeiterInnen Verwirrung gestiftet. Seit mehr als einem Jahr aber erleben wir das Platzen der Geldblase. Und in diesem Prozeß zeigt sich der Zusammenhang der weltweiten Arbeiterklasse zunächst als Verflechtung des Kapitals. Seine Krise läßt sich nicht national oder regional eingrenzen. Als in Argentinien das neoliberale Wirtschaftswunder der 90er Jahre zusammenbrach, hofften Länder wie Brasilien oder Mexiko noch darauf, sich diesem Strudel entziehen zu können. Mittlerweile ist deutlich geworden, dass Argentinien nur der Anfang war und dass sich seine Krise nicht von der Krise der gesamten Entwicklungehoffnungen des Kapitals trennen läßt: wenn sich das Kapital aus Argentinien zurückzieht, dann sinken sofort die Profiterwartungen in anderen Ländern mit vergleichbaren Strukturen, egal wo sie sich auf dem Erdball befinden: Polen, Mexiko, Brasilien... Und indem das Kapital diese Länder gleich betrachtet, bekommen auch die Kämpfe in Argentinien eine andere, globale Bedeutung. Sie hören auf, bloß eine nationale Form des Konflikts zu sein und werden zum Beispiel der allgemeinen proletarischen Antwort auf die kapitalistische Krise.

5. Krise eines Weltsystems

Auf der Suche nach akzeptablen Profiterwartungen flüchtet sich das Kapital von einer Region in die nächste. Maquiladoras in Mexiko haben in den letzten Monaten Massenentlassungen durchgeführt, verlagern die Fabriken teilweise nach Vietnam. Bei Hewlett Packard in Mexiko verdiente eine Arbeiterin vor fünf Jahren rund 100 $ pro Woche; heute muß Hewlett-Packard doppelt so viel zahlen. Eine Arbeiterin in Vietnam verdient aber derzeit nicht mehr als ca. 15 $. Hinter diesen Zahlen steckt ein weltweites Problem für das Kapital. Die Zeitspanne, in der es den proletarisierten Bauern in den Weltmarktfabriken und Freiwirtschaftszonen gelingt, einen höheren Lohn durchzusetzen, wird immer kürzer. Das ist nicht nur an der mexikanischen Nordgrenze so, sondern auch an vielen anderen Orten des Globus. Vor zehn Jahren beispielsweise verlagerten Textil- und Bekleidungsunternehmen ihre Produktion massiv nach Indonesien. Auch dort haben sie mittlerweile infolge der gestiegenen Löhne eine Flucht durch halb Asien angetreten und die Produktion nach Vietnam, Pakistan, Kambodscha und insbesondere nach China verlagert. Langsam aber sicher droht das Potenzial an unerfahrener Landbevölkerung, das in den Weltmarktfabriken verwertet werden kann, zur Neige zu gehen. Deshalb starrt das weltweite Kapital derzeit gebannt nach China, wo in den letzten zehn Jahren hunderte von Millionen von BäuerInnen proletarisiert wurden und sich eine Binnenmigration von mindestens 150 Millionen potentieller ArbeiterInnen in Bewegung gesetzt hat. Manche sprechen in diesem Zusammenhang vom dem weltweit letzten großen Potential, das zur Proletarisierung ansteht. Die weitgehend unbekannten Kämpfe der chinesischen ArbeiterInnen, die zehntausende von Konflikten jedes Jahr gewinnen vor diesem Hintergrund eine besondere Bedeutung.

Allen postmodernen Unkenrufen vom "Ende der Arbeit" zum Trotz, nimmt der Anteil der ArbeiterInnen an der Weltbevölkerung nach wie vor zu, gleichzeitig derjenige der bäuerlichen Bevölkerung ab. Wir stehen heute erstmals vor der Situation, dass die ArbeiterInnen weltweit die Mehrheit darstellen und die Reserven nicht proletarisierter Arbeitskraft zuende gehen. Bislang war es stets so, dass das Kapital der Klasse auswich, woanders hin ging. Heute stellt sich mehr denn je die Frage, wie lange es dem Kapital noch gelingen wird, das Lohngefälle aufrecht zu erhalten in einer Welt, in der die ArbeiterInnen durch Migration, neue Kommunikationsmittel und direkte Kooperation im Zuge der globalisierten Produktion potentiell immer mehr Verbindungen untereinander haben und in der sich die Ansprüche zunehmend ähnlich werden.

Es bildet sich heute mehr denn je eine weltweite Arbeiterklasse heraus, die allerdings alles andere als homogen ist. Das bedeutet allerdings noch lange nicht, dass wir etwa an der Schwelle zu einer Weltrevolution stehen. Aber es bedeutet unter anderem, dass wir auf dieser Konferenz einige Fragen sehr viel konkreter aufwerfen können, als wir es noch vor einigen Jahrzehnten hätten tun können.

Es wirft aber auch die Frage nach unserer eigenen Rolle in neuer Form auf: Wenn wir feststellen, dass eine weltweite Arbeiterklasse im Entstehen begriffen ist, dass dadurch u.a. ein ganz neues Potential an Verbindungen untereinander möglich wird, stellt sich unweigerlich die Frage, was wir dazu beitragen können, um aus diesem Potential eine Realität zu machen. Wie stellen wir im Rahmen unserer Möglichkeiten Verbindungen her? Welche Rolle können wir mit unserer Erfahrungen von Selbstorganisation und unsere Aktionsformen der Direkten Aktion in diesem Prozess spielen? Wie infizieren wir uns uns andere ArbeiterInnen mit dem alten Wobbly-Geist der rebellischen Kreativität? Was können wir dazu beitragen, Konflikte über das Niveau der institutionellen Vermittlung hinaus zu eskalieren und die Flamme der Unzufriedenheit anzufachen oder zu verstärken? Wie verbessern wir den Austausch untereinander, um voneinander zu lernen und uns gegenseitig zu unterstützen? Es wäre sicherlich zu viel verlangt, von dieser einen Konferenz eine erschöpfende Antwort auf diese und andere Fragen zu erwarten. Aber wir hoffen, dass sie ein Baustein dazu sein wird, dem hoffentlich weitere folgen werden.